Gesetzestexte

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch

Das Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts (LFGB) vom vom 1. September 2005, veröffentlicht im Bundesgesetzblatt (BGBl) Jahrgang 2005 Teil 1 Nr 55, vom 6. September 2005 fasst elf bisherige Gesetze zusammen und hat sie größtenteils vollständig abgelöst. So gelten beispielsweise das seit 1974 bestehende Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz (LMBG), das Weingesetz oder Fleischhygienegesetz nicht mehr. Das neue LFGB setzt die EU-Strategie zur Lebensmittelsicherheit entlang der Lebensmittelkette in deutsches Recht um. Quelle: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Fleischhygienegesetz (FLHG)

(aufgehoben durch Artikel 7 des Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618))

Beim Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft wird das Fleischhygienegesetz (FLHG) in seiner Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juli 1993 (BGBl. I S. 1189), zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 7.3.2002 I 1046 aufgeführt. Beschrieben werden unter anderem die Vorschriften zur Untersuchungspflicht, zu Rückstandsuntersuchungen in Erzeugerbetrieben, Hausschlachtungen, Begriffsbestimmungen, zur Kennzeichnung von Schlachttieren, zur Schlachterlaubnis, zur Ausfuhr und Kennzeichnung von Fleisch bis zur Zusammenarbeit der zuständigen Behörden. Quelle: Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl I S. 1045) behandelt in den §§ 42 und 43 8. im Abschnitt "gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln" eventuelle Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote sowie Belehrung und Bescheinigung des Gesundheitsamtes. Quelle: Bundesgesundheitsministerium

Tierschutzgesetz (TierSchG) (Unterpunkt Tierschutz)

Beim Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft kann der Gesetzestext des Tierschutzgesetzes (Stand: März 2000) samt seiner wichtigsten Änderungen kann online nachgeschlagen werden. Er steht zudem als Download-Version (ZIP) bereit und kann als Broschüre bestellt werden. Quelle: Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Tierschutz-Transportverordnung (Unterpunkt Tierschutz)

Der Verordnungstext, die EG-Regelung über Aufenthaltsorte und die EG-Regelung über Spezialfahrzeuge lassen sich beim Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft online nachschlagen. Es steht zudem eine Download-Version (ZIP) bereit und der Text kann als Broschüre bestellt werden. Quelle: Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft