Änderungen 2017 Das neue Jahr bringt viel Neues

Dienstag, 03. Januar 2017
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Mindestlohn


Mit dem Jahreswechsel treten neue Gesetze und Verordnungen in Kraft.
So haben alte Registrierkassen ausgedient. Neue Kassensysteme müssen die Umsätze zehn Jahre lang unverändert speichern können.
Registrierkasse - historisch
(Bild: Christian Müller / fotolia.de)

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Seit Januar dürfen Gigaliner ausgewählte Routen nehmen. Die Lastwagen im XXL-Format mit einer Gesamtlänge von 25,25 Metern dürfen ab sofort bestimmte Straßen in Deutschland befahren. Damit sind die Lkw im Großformat 6,5 Meter länger als herkömmliche Lastzüge.

Händler setzen auf mehr Tierwohl

Aldi Nord und Süd sowie Rewe steigen bereits seit dieser Woche aus der betäubungslosen Ferkelkastration aus. Zwei Jahre vor dem gesetzlichen Verbot verbannen einige Einzelhändler Frischfleisch von betäubungslos kastrierten Schweinen aus ihren Läden.
Kastration eines Ferkels mit Isofluranbetäubung.
Foto: jus
Kastration eines Ferkels mit Isofluranbetäubung.
So wollen Aldi Nord und Aldi Süd vom 1. Januar an neben Fleisch von weiblichen Schweinen nur noch Fleisch von Ebern verkaufen. Eine Ausnahme gebe es bei Bio-Ware, teilte Aldi Nord mit. Rewe akzeptiert neben der Ebermast auch die Kastration unter Betäubung und die sogenannte Immunokastration, eine Art Impfung gegen den Ebergeruch.

Die Händler hatten bereits vor Monaten diese Schritte angekündigt, die nun mit dem Jahreswechsel in Kraft treten. Wettbewerber Lidl akzeptiert nach eigenen Angaben bereits seit 2014 kein Frischfleisch von betäubungslos kastrierten Tieren mehr.

Mindestlohn steigt auf 8,84 Euro

Der gesetzliche Mindestlohn ist zum 1. Januar 2017 von 8,50 Euro auf 8,84 Euro brutto je Zeitstunde gestiegen. Für fleischerhandwerkliche Unternehmen gilt damit mindestens der allgemeine gesetzliche Mindestlohn von 8,84 Euro. Das trifft nicht zu, wenn die Betriebe als Innungsmitglied über ihren Landesverband einen Lohn- und Gehaltstarifvertrag mit der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) für ihre Beschäftigten abgeschlossen haben. Diese Tarifabschlüsse sind für die Innungsbetriebe unter den Metzgereien bindend.
Noch bis Ende des Jahres gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro. Ab Januar 2017 gibt es 34 Cent mehr.
Foto: jus
Noch bis Ende des Jahres gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro. Ab Januar 2017 gibt es 34 Cent mehr.
Im Unterschied dazu gilt für die Unternehmen der Fleischwirtschaft – das ist im gesetzlichen Sinne die Fleischindustrie – ein Mindestlohn-Tarifvertrag mit einem völlig eigenen Reglement. Danach müssen die Betriebe der Schlacht-, Zerlege- und Verarbeitungsindustrie seit 1. Dezember 2016 ihren Beschäftigten 8,75 Euro pro Stunde bezahlen. Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn lässt der Gesetzgeber derzeit ab Januar 2018 nicht mehr zu

Neue Regelungen ab Januar 2017 im Überblick.
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