Finanzkontrolle Schwarzarbeit Zoll spürt Missstände auf

Dienstag, 05. Juli 2016
Foto: H.D.Volz / pixelio.de

Schwarzarbeit und die Kontrolle von Mindestlöhnen bescheren den Zollbehörden weiterhin viel Arbeit, wenn sie die Unternehmen der Fleischwirtschaft überprüfen. Die Generalzolldirektion zog jetzt auf Nachfrage von afz und fleischwirtschaft.de eine Bilanz.

Alle Hauptzollämter führten im Jahr 2015 im Auftrag der Bundesfinanzdirektionen Kontrollen von Arbeitgebern in der Fleischwirtschaft durch.

Die Arbeitseinheit Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), deren Hauptaufgabe die Bekämpfung von Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung ist, überprüfte dabei insgesamt 445 Unternehmen und befragte dazu 9.571 Personen. Während sich die Anzahl der Kontrollen gegenüber dem Vorjahr (732) deutlich reduzierte – 2014 gab es mehrere bundesweite Schwerpunktprüfungen – stieg allerdings die Zahl der Vergehen an.

Die dem Fiskus zugefügte Schadenssumme im Rahmen der strafrechtlichen und bußgeldrechtlichen Ermittlungen addierte sich auf neun Millionen Euro, knapp 1,3 Mio. Euro mehr als 2014.

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Beanstandungen formulieren die Beamten bundesweit. Dabei besuchten die Zöllner gleichermaßen Handwerksbetriebe und Industrieunternehmen. Das offenbart die Analyse der Erhebungen der einzelnen Hauptzollämter, die den Begriff der Branche Fleischwirtschaft allerdings nicht näher definieren.

Die Durchführung der Aktionen erzeugte viel Kritik: Die Mitarbeiter der FKS traten bewaffnet in schusssicheren Sicherheitswesten auf und verschreckten Kunden und Mitarbeiter. Dagegen intervenierte der Deutsche Fleischer-Verband mit Erfolg bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und erwirkte diskretere Prüfungen bei der Einhaltung von Gesetzen.

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