Mess- und Eichgesetz Vorschriftsmäßig wiegen

Donnerstag, 09. April 2015
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Zum 1.1.2015 trat das neue Mess- und Eichgesetz sowie die Mess- und Eichverordnung in Kraft. Für alle Verwender von Messgeräten (alle Waagen, die zur Ermittlung eines Preises dienen) ergeben sich dadurch neue Regelungen. Der Fleischerverband Bayern hat die wichtigsten Änderungen zusammengefasst.

1. Antrag auf Eichung der Messgeräte

Die Eichung von Messgeräten muss rechtzeitig beantragt werden. Das heißt, um einen Eichtermin muss sich jeder Verwender eigenständig kümmern. Das Eichamt kommt nicht mehr automatisch zur Eichung. Die Eichung muss beim zuständigen Eichamt beantragt werden und zwar mindestens zehn Wochen vor Ablauf der Eichfrist.

2 Kennzeichnung der geeichten Messgeräte

Die Kennzeichnung von Messgeräten wurde neu geregelt. Es wird nun der Beginn der Eichfrist (in der Regel das Jahr der Eichung) gekennzeichnet und nicht mehr der Ablauf. Den Ablauf kann man auf einer optional angebrachten Hinweismarke erkennen. 



3. Aufbewahrungspflichten

Nachweise über Wartungen, Reparaturen oder sonstige Eingriffe am Messgerät müssen für einen Zeitraum von bis zu drei Monaten nach Ablauf der Eichfrist, längstens jedoch für fünf Jahre aufbewahrt werden.

4 Anzeigepflicht

Jedes neue Messgerät muss spätestens sechs Wochen nach Inbetriebnahme bei der zuständigen Behörde gemeldet werden.

5. Pflichten vor und bei der Eichung

Die Messgeräte müssen für die Eichung gereinigt und ordnungsgemäß hergerichtet werden. Es müssen Arbeitshilfen und Arbeitsräume vom Antragssteller zur Verfügung gestellt werden. Beizufügende Unterlagen des Messgerätes sind vorzulegen. Auf Verlangen der Behörde hat der Verwender den Transport der Prüfmittel zu veranlassen oder besondere Prüfmittel bereitzustellen.

Falls eine Eichung einer Großviehwaage vorliegen sollte, werden die Eichgewichte nicht mehr vom zuständigen Eichamt zur Eichung bereitgestellt. Diese Prüfmittel, d.h. Leihgewichte, müssen dann selbstständig besorgt werden.

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