BMEL: Schmidt setzt neue Akzente

Donnerstag, 18. September 2014
Foto: Thomas Lotter

Mit neuen Schwerpunkten geht Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) in die Beratungen zum Agrarhaushalt 2015. Sein Entwurf setze Akzente in den Bereichen Tierwohl, ländliche Entwicklung und gesunde Ernährung, so das Kabinettsmitglied.

Schmidt verwies auf gut 33 Mio. Euro in seinem Haushaltsentwurf, die in die Verbesserung des Tierwohls investiert würden. Zehn Mio. Euro plant er für das neue Bundesprogramm ländliche Entwicklung (BULE) ein. Schließlich werde man die Ausgaben zur Förderung der gesunden Ernährung erhöhen und dabei Kinder in den Mittelpunkt stellen. 16 Mio. Euro sieht der Entwurf dafür vor. Schmidt sprach von Schwerpunkten, „die in der Breite der Gesellschaft Gehör finden“.

Der Entwurf sieht Gesamtausgaben seines Ressorts für 2015 von rund 5,32 Mrd. Euro vor; das entspricht in etwa dem Wert dieses Jahres.

Für gesundheitlichen Verbraucherschutz beispielsweise sind im Haushalt des Agrarressorts gut 103 Mio. Euro eingestellt.

Für das „Bundesprogramm ökologischer Landbau und andere Formen nachhaltiger Landwirtschaft“ (BÖLN) will die Regierung wie in diesem Jahr 17 Mio. Euro zur Verfügung stellen.

„Der Haushalt gibt uns neue Möglichkeiten für eine nachhaltige Landwirtschaft, die das Wohl der Tiere stärker berücksichtigt“, erklärte Schmidt. Hohe Tierschutzstandards seien ein Qualitätsmerkmal der deutschen Landwirtschaft, das es weiter zu verbessern gelte.

Am heutigen Mittwoch will der Bundesminister in Berlin die Eckpunkte seiner neuen Initiative für mehr Tierwohl vorstellen, die Bestandteil des Koalitionsvertrags ist. Wie der „Spiegel“ vorab berichtet, setzt Schmidt in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung auf freiwillige Selbstregulierung der Betriebe. Erst wenn nach zwei Jahren keine sichtbare Verbesserung eintrete, will der Landwirtschaftsminister gesetzliche Regelungen einführen.
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