Leitsätze Die neuen Leitsätze sind veröffentlicht

Montag, 28. Dezember 2015
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Kurz vor Weihnachten wurden die neuen Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuchs im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Die Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuchs befinden sich seit 2011 in der Überarbeitung. Der zuständige Fachausschuss 1 der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission hatte seine Arbeiten bezüglich der Überarbeitung und Fortschreibung der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse bereits im Februar 2015 abgeschlossen. Die Leitsätze sind nunmehr im Bundesanzeiger veröffentlicht. Das teilt die Gummersbacher Kanzlei KWG mit. Einen Ausblick darauf, was sich alles ändert, finden Sie hier.

Die „neuen Leitsätze“ stellen teilweise bereits bestehende Verkehrsauffassungen zu bestimmten Fragestellungen fest, wie die Anwälte von KWG erläutern. In weiten Teilen werde aber auch gestaltend die Verkehrsauffassung weiterentwickelt und fortgeschrieben. Hier bleibt es den Juristen zufolge abzuwarten, ob und inwieweit diese Änderungen der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse mit geschriebenem Gesetzesrecht, insbesondere dem höherrangigen EU-Recht der LMIV, vereinbar sind.
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