Schwarzwälder Schinken Patentamt muss entscheiden

Donnerstag, 27. Dezember 2018
Inwieweit Aspekte der Qualitätssicherung eine Beschränkung des Aufschneidens und Verpackens vom Schwarzwälder Schinken auf ein Herstellungsgebiet rechtfertigen können, das muss jetzt das Bundespatentgericht klären.
Foto: Schutzverband
Inwieweit Aspekte der Qualitätssicherung eine Beschränkung des Aufschneidens und Verpackens vom Schwarzwälder Schinken auf ein Herstellungsgebiet rechtfertigen können, das muss jetzt das Bundespatentgericht klären.

Grundsätzlich kann für die geschützte geografische Angabe (g.g.A.) „Schwarzwälder Schinken“ vorgeschrieben werden, dass dieser im Schwarzwald aufgeschnitten und verpackt wird.
Die Richter des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) stellten in ihrer Entscheidung in Luxemburg jedoch auch klar, dass dies ein „erforderliche

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